PS wirft Regierung höhere Steuern auf Kraftstoffe vor

Die PS hat der Regierung am Montag vorgeworfen, die „Steuererhöhung auf Kraftstoffe“ beizubehalten und weiterhin „gefühllos daran zu verdienen“. Die in dieser Woche veröffentlichte Verordnung habe Minister Leitão Amaro hinsichtlich des angekündigten Rabatts „vollständig widerlegt“.

In einer der Nachrichtenagentur Lusa übermittelten Mitteilung erklärt die PS, dass „die Portugiesen heute pro Liter Diesel neun Cent mehr und pro Liter Benzin sechs Cent mehr Steuern zahlen als bei Amtsantritt der AD im April 2024“.

PS kritisiert Steuern auf Kraftstoffe

„Die Regierung hat sich darauf beschränkt, die Steuern auf Kraftstoffe nicht weiter anzuheben, verschweigt aber weiterhin, dass sie die zuvor umgesetzte Steuererhöhung auf Kraftstoffe bis heute ohne jede Senkung beibehält“, so der Vorwurf der Sozialisten. Dies sei noch vor dem Konflikt im Nahen Osten geschehen.

Nach Auffassung der Sozialisten erzielt die Regierung „weiterhin stur und gefühllos Gewinne mit Kraftstoffen“.

„Noch gravierender ist, dass Minister Leitão Amaro am Freitag endlich einen ‚zusätzlichen Rabatt von sechs Cent bei der Dieselsteuer ISP und von 4,6 Cent bei Benzin‘ ankündigte. Dies hätte einer teilweisen Rücknahme der Steuererhöhung entsprochen, die die AD-Regierung seit ihrem Amtsantritt eingeführt hat“, heißt es weiter.

Der PS zufolge habe die „Verordnung 301-A 2026 den Minister jedoch bereits am folgenden Tag vollständig widerlegt“.

„Tatsächlich wird es auch in dieser Woche erneut keinerlei Steuersenkung auf Kraftstoffe geben. Die Regierung lässt damit denselben Steuerbetrag je Liter Kraftstoff, der seit Jahresbeginn gilt, vollständig unverändert“, kritisieren die Sozialisten.

Nach Einschätzung der PS handelt es sich um „eine weitere Panne der Regierung, die entweder von ihrer Ankündigung zurückgerudert ist oder sich bei der Ankündigung geirrt hat und heute nicht umsetzt, was sie am Freitag erklärt hatte“.

„Die PS bekräftigt, dass eine Senkung der Steuern auf Kraftstoffe mit jeder Woche dringlicher und notwendiger wird“, fordert die Partei.

Die AD-Regierung halte die Steuern auf Kraftstoffe seit März unverändert und bewahre damit die Steuererhöhung, die sie bis zum Beginn dieses Jahres vorgenommen habe, so die Sozialisten.

Angekündigter Rabatt auf Diesel und Benzin

Am Freitag hatte die Regierung angekündigt, dass der durch Steuerermäßigungen gewährte Rabatt auf Kraftstoffpreise bei Diesel 7,4 Cent je Liter und bei Benzin 5,7 Cent je Liter betragen werde.

„Angesichts der uns vorliegenden Information, wonach Märkte und Händler die Preise anheben werden, hat die Regierung beschlossen, den Rabatt zu erhöhen. Nach unseren Informationen wird der Rabatt bei Diesel verstärkt: Es gibt einen zusätzlichen Rabatt von sechs Cent, der einschließlich Steuer 7,4 Cent beträgt“, erklärte damals der Minister des Präsidialamts, António Leitão Amaro.

Dabei ging es um die Senkung der ISP, zu der die Wirkung der Mehrwertsteuer hinzukommt; der tatsächliche Rabatt beläuft sich daher auf 7,4 Cent pro Liter.

Bei Benzin werde der Rabatt hingegen 4,6 Cent je Liter betragen, „was einschließlich Steuer 5,7 [Cent] bedeutet“, ergänzte der Minister auf einer Pressekonferenz nach der Sitzung des Ministerrats in Lissabon.

Leitão Amaro erklärte, die Regierung wolle sicherstellen, dass der Staat nicht vom Krieg profitiere.