Albufeira verbietet TVDE-Fahrzeuge in der Altstadt und auf der Avenida da Liberdade

TVDE-Fahrzeuge in Albufeira dürfen bestimmte Bereiche nicht mehr befahren

Nachdem TVDE erneut in den Mittelpunkt der Debatte gerückt sind, weil die Assembleia da República neue Vorschriften für diese Tätigkeit verabschiedet hat, setzt die Stadtverwaltung von Albufeira nun eine Massnahme um, die bereits 2024 vorgeschlagen, damals jedoch nicht eingeführt worden war.

TVDE-Fahrzeuge dürfen künftig weder die Altstadt von Albufeira noch die Avenida da Liberdade befahren. Mit der in dieser Woche bekannt gegebenen Entscheidung will die Kommune die Verkehrssicherheit verbessern und Staus in einer der geschäftigsten Jahreszeiten verringern.

Laut Rui Cristina, dem Bürgermeister von Albufeira, führt der Zustrom Tausender Besucher im Sommer auch zu einem deutlichen Anstieg von TVDE-Fahrzeugen aus verschiedenen Regionen Portugals.

„Diese Situation hat zu einer übermässigen Konzentration von TVDE in der Altstadt von Albufeira und auf der Avenida da Liberdade geführt: Viele fahren wiederholt ohne Fahrgäste umher oder halten an unzulässigen Stellen, wodurch Warteschlangen entstehen, Strassen blockiert werden und der Verkehr erheblich beeinträchtigt wird“, begründete der Bürgermeister die Massnahme.

Die Stadtverwaltung hat bislang nicht mitgeteilt, wie lange die Einschränkung gelten soll. In einem Beitrag in den sozialen Netzwerken schlug Rui Cristina einen direkteren Ton an: „2024 fehlte ihnen der Mut, aber wir werden nicht ignorieren, was in dieser Stadt geschieht. Ordnung und Lebensqualität der Einwohner von Albufeira stehen an erster Stelle.“

TVDE-Verband kritisiert Entscheidung

Die Associação Portuguesa de Transportadores em Automóveis Descaracterizados (APTAD) bezeichnet die Massnahme als „diskriminierend“ und erklärte ihre „entschiedene Ablehnung“ gegenüber dem Beschluss der Stadtverwaltung von Albufeira.

Nach Auffassung des Verbands ist die Kommune nicht befugt, derartige Einschränkungen zu verhängen, da der TVDE-Sektor durch das Gesetz Nr. 45/2018 geregelt wird. „Für die Zulassung, Regulierung und Kontrolle des Sektors sind IMT und AMT zuständig, nicht die Stadtverwaltungen“, heisst es in der Mitteilung der APTAD.

Die APTAD argumentiert zudem, dass weder die derzeit geltenden Vorschriften noch die kürzlich verabschiedete Novellierung des TVDE-Gesetzes den Kommunen die Befugnis einräumen, die Fahrt dieser Fahrzeuge in bestimmten Gebieten zu beschränken. „Wenn der Gesetzgeber den Gemeinden diese Befugnis hätte übertragen wollen, hätte er dies getan“, so der Verband.

Kritik an einer Beschränkung nur für TVDE

Ein weiteres Argument der APTAD bezieht sich darauf, dass das Verbot ausschliesslich TVDE-Fahrzeuge betrifft. Wenn es darum gehe, den Verkehr zu entlasten, sei „das Problem das Verkehrsaufkommen, nicht die Zulassung dessen, der es verursacht“. Der Verband hält es daher für nicht gerechtfertigt, dass Taxis, Privatwagen und Mietfahrzeuge dieselben Bereiche weiterhin befahren dürfen.

Welche Alternativen gibt es?

Statt eines Verbots schlägt die APTAD vor, falsch abgestellte Fahrzeuge stärker zu kontrollieren und spezielle Bereiche zum Ein- und Aussteigenlassen von Fahrgästen einzurichten. Darüber hinaus spricht sich der Verband für landesweite Massnahmen aus, um das Überangebot an TVDE-Fahrzeugen zu senken. Nach seinen Schätzungen sind derzeit rund 38.000 Fahrzeuge in Portugal für diese Tätigkeit registriert.

Neben der Forderung, den Beschluss zurückzunehmen, zieht der Verband rechtliche Schritte in Betracht, um seine Mitglieder zu vertreten.

Es sei daran erinnert, dass die Stadtverwaltung von Lissabon Anfang dieses Jahres ebenfalls mit Uber und Bolt neue Betriebsregeln für TVDE vereinbart hatte. Dazu gehören sogenannte rote Zonen, in denen die Plattformen weder den Beginn noch das Ende von Fahrten erlauben. Anders als jetzt in Albufeira dürfen die Fahrzeuge diese Bereiche jedoch weiterhin durchqueren.